Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gilt als härtester Gegner einer Elektroauto-Kaufprämie. Es sei „nicht die Aufgabe des Staates, beim Absatz von Autos behilflich zu sein“, so Schäuble vor wenigen Wochen. Am Mittwoch erklärte er jedoch, sich einen „begrenzten Anreiz“ für Elektromobilität in Deutschland durchaus vorstellen zu können, berichtet SpiegelOnline.
Zuletzt hieß es, dass Mitte des Jahres mit der Einführung eines staatlichen Zuschusses in Höhe von 5000 Euro für private sowie 3000 Euro für gewerbliche Plug-in-Hybrid- und Elektroauto-Käufer zu rechnen sei. Der Betrag sollte zwar zu 40 Prozent von der Autoindustrie getragen werden, für eine solche Maßnahme seien aber weder das Geld noch die ordnungspolitischen Rahmenbedingungen vorhanden, erklärte Schäuble Anfang März.
„Ich glaube, dass wir auch eine Lösung mit der Automobilindustrie finden werden, die nicht alle Erwartungen von Verbandsvertretern der Automobilindustrie erfüllen wird“, sagte Schäuble jetzt. „Es kann sein, dass wir einen begrenzten Anreiz vereinbaren werden.“ Er sei sich mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) „ziemlich einig“ darüber, dass man eine Lösung finden werde. Ob das Förderinstrument eine Kaufprämie sein wird, ließ er offen. Wichtig für den geplanten Ausbau der Elektromobilität, so Schäuble, sei vor allem die Infrastruktur samt Ladestationen.
Das erklärte Ziel der Bundesregierung, bis 2020 mindestens eine Million Elektroautos auf deutschen Straßen zu haben, gilt mittlerweile als unrealistisch. Immer mehr Vertreter der Autoindustrie fordern daher eine umfangreiche staatliche Förderung, mit der der Absatz von elektrifizierten Pkw angekurbelt werden soll. Kanzlerin Angela Merkel soll das Thema Elektromobilität zudem zuletzt „zur Chefsache“ gemacht haben, um Druck auf die zuständigen Ministerien auszuüben.
Elektroauto-Förderung: Schäuble kann sich „begrenzten Anreiz“ vorstellen
