Lange wurde beraten, diskutiert und kritisiert, Mitte Mai war es dann endlich soweit: Die Bundesregierung gab den Beschluss einer Kaufprämie für Elektroautos bekannt. Dank eines als „Umweltbonus“ bezeichneten Zuschusses sollen Autokäufer demnächst 4000 Euro weniger beim Erwerb eines rein elektrischen Pkw zahlen. Plug-in-Hybride mit Verbrennungs- sowie Elektromotor und einem Stecker zum Aufladen der Batterie werden mit 3000 Euro bezuschusst. Bislang können allerdings noch keine Anträge für die Erteilung der Kaufprämie eingereicht werden.
Eigentlich sollte nach der Einigung über die gemeinsam von Bund und Autoindustrie finanzierte Fördermaßnahme alles ganz schnell gehen. Die geplante Kaufprämie muss aber erst noch von der EU-Kommission genehmigt werden – bis es soweit ist, müssen sich Elektroauto-Käufer gedulden. Die zuständige Behörde „Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle“ (Bafa) hat zwar bereits eine „schnelle und sichere Abwicklung“ versprochen, bisher werden aber keine Anträge angenommen. Auch eine verbindliche Liste der förderwürdigen Fahrzeuge gibt es noch nicht.
Die Stuttgarter Zeitung berichtet nun, dass sich der Beginn der Förderung „um einige Wochen verzögern“ könnte. Erst nachdem die Förderrichtlinie im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde, können Anträge von der Bafa bearbeitet werden. Wann es soweit ist, hat die Bundesregierung bisher noch nicht bekanntgegeben. Grund für die Verzögerung: Die EU-Kommission muss den staatlichen Anteil in Höhe von 50 Prozent an der Kaufprämie erst noch genehmigen. Dabei soll es sich um einen Routinevorgang handeln, heißt es.
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) habe bereits in Brüssel argumentiert, dass die Prämie „in Bezug auf den Kaufpreis eines Elektroautos von untergeordneter Bedeutung“ sei und der Markt daher „nicht verzerrt“ werde, so die Stuttgarter Zeitung. Das erhoffte Schnellverfahren stehe aber bisher noch aus, da das Fördervolumen von 1,2 Milliarden Euro für die Wettbewerbshüter durchaus „eine relevante Größenordnung“ darstellen soll. Die Genehmigung könnte sich deshalb noch verzögern.
Die Kaufprämie wurde für alle nach dem 18. Mai erworbenen Elektroautos in Aussicht gestellt. Wer auf Nummer sicher gehen will, sollte allerdings noch mit dem Autokauf warten, bis die Liste der geförderten Stromer-Modelle sowie die Antragsformulare der Bafa veröffentlicht wurden. Die Prüfung durch die EU-Kommission dürfte zwar positiv ausfallen, Änderungen sind aber nicht ausgeschlossen. Alle bisher bekannten Informationen zur Elektroauto-Kaufprämie haben wir hier für Sie zusammengestellt.
Elektroauto-Kaufprämie könnte sich verzögern