Der Baden-Württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hat sich dafür ausgesprochen, eine Blaue Plakette für Dieselfahrzeuge mit geringem Schadstoffausstoß einzuführen. Der Rückgang der Verkaufszahlen für Fahrzeuge mit Dieselantrieb sei ein Warnzeichen für Politik und Industrie, erklärte er in einer Pressemitteilung. Hermann selbst nutzt für seine Dienstfahrten in Stuttgart seit 2015 eine elektrische B-Klasse.
„Die derzeitige Unsicherheit vieler Menschen beim Autokauf zeigt die Notwendigkeit der Blauen Plakette“, so der Grünen-Politiker. Das Zögern vieler Kaufinteressenten sei angesichts der Kritik an älteren Dieselautos mit höherem Schadstoffausstoß und drohender Fahrverbote durch Gerichte wegen der Überschreitung der Stickoxid-Grenzwerte nachvollziehbar. Deshalb sei es wichtig, dass Dieselfahrzeuge beim Kauf unterschieden werden können. Denn die neuen Euro-6-Dieselautos würden ja die Blaue Plakette bekommen.
„Sollten die jüngsten Zahlen des Kraftfahrbundesamtes einen allgemeinen Trend beschreiben, wonach die Zulassungszahlen von Autos mit Dieselmotor in Deutschland deutlich zurückgehen, wäre das ein amtliches Warnsignal an die bundespolitische Ebene, rasch für Klarheit und Rechtssicherheit zu sorgen“, betonte Hermann.
Bis der umweltfreundlichere Elektroantrieb den Verbrennungsmotor ablöse, werde allerdings der Dieselantrieb mit der neuesten Abgasreinigung noch als Übergangstechnologie gebraucht. „Und mit einer Blauen Plakette wäre klar, dass Euro-6-Diesel auch in Umweltzonen weitergefahren werden können. Auf diesem Weg könnten die in vielen Städten zu hohen Stickoxidwerte wirksam gesenkt werden“, so der Minister.
Nach einer Analyse des Regierungspräsidiums Stuttgart ist die Blaue Plakette das einzige wirksame Instrument, um bis 2020 in der Landeshauptstadt eine Halbierung der Stickstoffoxid-Belastung auf großen Straßen zu realisieren. Schon heute würden 60 Prozent aller Pkw diese Plakette bekommen. Für Handwerkerfahrzeuge mit geringer Fahrleistung könnten Ausnahmen gelten. Und um den Wechsel hin zu Elektrofahrzeugen zu erleichtern, gebe es entsprechende Förderprogramme auf Bundes- und Landesebene, erläuterte Hermann.
BaWü-Verkehrsminister Winfried Hermann: Blaue Plakette immer dringender
