Um die steigende Luftverschmutzung in deutschen Großstädten zu bekämpfen, will das Bundesumweltministerium (BMUB) Kommunen das Verhängen von Fahrverboten für Benzin- und Dieselautos ermöglichen. Autofahrer müssen damit rechnen, in Zukunft nicht mehr ohne Auflagen in jede deutsche Innenstadt fahren zu können. Das Autofahren könnte demnach in zahlreichen Städten stark eingeschränkt werden, berichtet der Spiegel in seiner neuesten Ausgabe.
Auf Drängen der Bundesländer habe das BMUB im Kampf gegen das gesundheitsgefährdende Stickstoffdioxid (NO2) einen entsprechenden Verordnungsentwurf fertiggestellt. Kommunen soll es ermöglicht werden, eigenständig Fahrverbote für Straßen oder Stadtbereiche einzuführen, so das Magazin. Für überhöhte NOx-Were sind vor allem Fahrzeuge mit Dieselantrieb verantwortlich, von den Verbotsplänen des Ministeriums könnten aber auch Benziner betroffen sein.
Sollte die Verordnung in Kraft treten, können Kommunen dem Spiegel zufolge zukünftig wie folgt den Verkehr begrenzen:
- Es werden neue Plaketten von den örtlichen Straßenverkehrsbehörden ausgegeben, die nur noch Fahrern emissionsarmer Diesel- oder Benzinmotoren die Fahrt in eine Verbotszone erlauben.
- Bestimmte Straßen werden komplett für Dieselfahrzeuge gesperrt, wahlweise wird nur neueren Dieselmodellen (Euro 6) die Zufahrt gestattet.
- Die Städte und Gemeinden erlauben – ähnlich, wie es bereits in Frankreich angewandt wird – an geraden Datumstagen nur Fahrzeuge mit geraden Kfz-Endziffern die Einfahrt, an ungeraden Tagen nur Autos mit ungeraden Ziffern.
Der Entwurf soll aktuell Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorliegen, der die für die Fahrverbote vorgesehenen neuen Verkehrsschilder genehmigen muss. Etwa 80 deutsche Städte überschreiten laut dem Spiegel derzeit regelmäßig den seit 2010 festgelegten Grenzwert. Aufgrund der Dauerüberschreitungen hat die EU Mitte vergangenen Jahres ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet.
Verordnungsentwurf: Fahrverbote für Benziner und Diesel immer wahrscheinlicher?