Ab 2018 gelten in Stuttgart Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge, da die Luft zu stark mit Schadstoffen belastet ist. Das hat das grün-schwarze Kabinett am Dienstag beschlossen. Betroffen sind Fahrzeuge, die nicht die strengste Abgasnorm Euro 6 erfüllen. Dies könnte tagelange Einschränkungen für Zehntausende von Autos bedeuten. Für den Lieferverkehr und Handwerker sind aber Ausnahmen vorgesehen. Stuttgart ist die erste Stadt in Deutschland, in der Fahrverbote für Dieselautos verhängt werden.
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) betonte, dass die bisher schärfste Maßnahme gegen den Feinstaub in der schwäbischen Metropole kein Verbot sei. „Hier wird nichts verboten. Hier wird gesteuert und gelenkt“, sagte er. Der Grünen-Politiker plädierte erneut dafür, mit der sogenannten blauen Plakette bundesweit Dieselfahrzeuge aus den mit Stickoxiden und Feinstaub belasteten Innenstädten zu verbannen. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lehnt dies bislang ab.
Das Stuttgarter Diesel-Verbot geht aus einem Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Luftqualität in der Landeshauptstadt hervor. Gelten soll es an Tagen, an denen die Stadt Feinstaubalarm auslöst. In diesem Jahr wäre dies bereits mehr als 30 Tage der Fall gewesen. Neben Stuttgart liegt die Stickoxid-Belastung derzeit in rund 90 weiteren Städten und Kommunen über den Grenzwerten. Die EU hat deshalb ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Laut Studien sterben hierzulande jährlich mehr als 10.000 Menschen an den Folgen des überhöhten Stickoxidaustoßes.
In Stuttgart sind nach Angaben der Stadt 107.000 Dieselfahrzeuge zugelassen, 73.000 davon erfüllen nicht die Abgasnorm. Zwar rechnet das Land damit, dass es für etwa 20 Prozent der Fahrzeuge Ausnahmen geben wird. Die Stadt wird aber auch von zahlreichen Autos von außerhalb angesteuert. Einschränkungen soll es zunächst im Stuttgarter Talkessel sowie in Feuerbach und in Teilen von Zuffenhausen geben, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung.
Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge in Stuttgart ab 2018