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„Offene Auseinandersetzung“über Elektroauto-Förderung in der Bundesregierung?

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Elektroauto-Foerderung-2016

Die deutsche Bundesregierung hat schon vor längerer Zeit erklärt, bis 2020 mindestens eine Million Elektroautos auf hiesigen Straßen sehen zu wollen. Dieses Ziel dürfte mittlerweile aber nur noch schwer erreichbar sein. Andere europäische Länder haben gezeigt, dass die Zurückhaltung der Verbraucher beim Kauf von elektrifizierten Pkw mit gezielter Förderung überwunden werden kann. Während immer mehr Politiker sich daher für eine Kaufprämie aussprechen, lehnen andere diese kategorisch ab.

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, soll jetzt eine „offene Auseinandersetzung“ über eine mögliche milliardenschwere Unterstützung des Elektroautomarkts ausgebrochen sein. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat vergangene Woche eine direkte Kaufprämie von 5000 Euro je Elektrofahrzeug vorgeschlagen, die „Elektromobilität einen Schub verleihen und zusätzliche Dynamik erzeugen“ soll. Laut Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) würde eine solche Maßnahme aber nur „große Mitnahmeeffekte und kleine Wirkung“ entfalten. Das Finanzministerium sieht zudem die Finanzierung einer Kaufprämie als unrealistisch an.

Im vergangenen Jahr wurden gerade einmal 12.363 Elektrofahrzeuge in Deutschland neu zugelassen. Maßgeblich verantwortlich für die niedrigen Absatzzahlen dürfte neben der geringen Reichweite aktueller Elektro-Modelle vor allem deren vergleichsweise hohen Preise sein. Dobrindt ist dennoch überzeugt: „Direkte Kaufprämien tragen als Teil einer Lösung dazu kaum bei“. Seiner Meinung nach müsse man sich vorrangig um einen zügigen Auf- und Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos kümmern. Auch müsse man „einen Umstieg bei den Fahrzeugflotten anreizen“.

Zuletzt soll das Bundeskanzleramt den Druck auf seine Ministerien erhöht haben, möglichst schnell ein stimmiges Elektroauto-Förderprogramm zum Beschluss vorzulegen. Diese Woche sollen sich dazu Staatssekretäre aus den Ministerien für Wirtschaft, Verkehr und Finanzen im Kanzleramt zur Beratung treffen, berichtet die SZ. Die Vorgabe: Bis Anfang Februar soll eine Einigung getroffen werden.

„Offene Auseinandersetzung“ über Elektroauto-Förderung in der Bundesregierung?

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