„In den Fraktionen von SPD und CDU/CSU gibt es die Tendenz, Elektromobilität über nicht-steuerliche Anreize zu fördern. Dazu gehört beispielsweise kostenloses Parken und die Freigabe von Busspuren,“ sagte die Vorsitzende des Finanzausschusses im Bundestag, Ingrid Arndt-Brauer (SPD), der WirtschaftsWoche. Sie hält demnach „sowohl steuerliche Anreize wie Sonderabschreibungen auf Elektrofahrzeuge als auch Kaufprämien zur Förderung der Elektromobilität für unwahrscheinlich“.
Auch vom Bundesfinanzministerium darf man wohl keine Wunder erwarten: Von dort heißt es lediglich, man wolle alle Vorschläge zur Förderung der Elektromobilität „prüfen“, sagte ein Sprecher dem Blatt zufolge.
Das von der Bundesregierung selbst gesteckte Ziel von einer Million Elektroautos bis zum Jahr 2020 dürfte angesichts der bescheidenen Zugeständnisse an die Elektromobilität kaum noch erreichbar sein – denn kaum eine Kommune will tatsächlich Busspuren freigeben, man befürchtet Verspätungen beim ÖPNV. Und kostenlose Parkplätze suchen Elektroauto-Fahrer bislang meist auch vergeblich.
Kaufprämien für Elektroautos „unwahrscheinlich“