Hamburg, München und Stuttgart ziehen Durchfahrtsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge in Erwägung oder haben diese bereits auf den Weg gebracht. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will Fahrverbote für dieselbetriebene Fahrzeuge in deutschen Innenstädten sogar vor Gericht einklagen. Das Bundesverkehrsministerium wirft der Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation vor, eine Diffamierungskampagne gegen den Dieselmotor zu unterstützen.
„Dass die Deutsche Umwelthilfe sich den Diesel vorgenommen hat, nehmen wir zur Kenntnis. Als nächstes ist dann der Benziner an der Reihe“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär des Ministeriums, Norbert Barthle (CDU), der Heilbronner Stimme. Dabei sei klar, dass der ab 2020 geltende Grenzwert für den Flottenverbrauch in Höhe von 95 Gramm CO2 pro Kilometer für neu zugelassene Pkw für die deutschen Hersteller ohne den Diesel nicht erreichbar sei.
Barthle sieht die Städte in der Verantwortung, Elektromobilität im öffentlichen Nahverkehr, bei Taxen und im Lieferverkehr mehr zu unterstützen. Das gehe etwa mit Bonuszahlungen oder anderen Anreizen. „Aber eben nicht durch Fahrverbote.“ Er sprach sich auch gegen die blaue Plakette aus, da das Ministerium grundsätzlich versuche, Mobilität zu ermöglichen, nicht zu verhindern.
Der Chef der Umwelthilfe Jürgen Resch reagierte zügig auf die Äußerungen des Staatssekretärs: „Nicht die Deutsche Umwelthilfe, sondern VW, Daimler, BMW und Co diffamieren den Diesel durch systematischen Abgasbetrug.“ Es sei durchaus möglich, saubere Diesel zu bauen, die geltenden Grenzwerte auf der Straße würden von den Herstellern trotzdem weiter überschritten. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) verweigere der DUH laut Resch aber jedes Gespräch.
Bund gegen Fahrverbote in Städten