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Diesel: ein Auslaufmodell unter Kartellverdacht – Gesetze „mit Absicht schlecht konzipiert“?

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Diesel-Auslaufmodell-Kartellverdacht

Etliche Autoexperten sehen die Zukunft des Dieselantriebs kritisch und sagen seinen baldigen Tod voraus. Ein Kartellverdacht verschärft das Problem zusätzlich. Ferdinand Dudenhöffer, Direktor des Center Automotive Research (CAR) an der Universität Duisburg-Essen und einer der meist geschätzten Autoexperten des Landes, sagte der Süddeutschen Zeitung, der Diesel sei ein „Auslaufmodell“. Es gebe ihn ohnehin vornehmlich nur in Europa und dort breche der Absatz aufgrund des Abgasskandals gerade massiv ein.

Für Dudenhöffer trägt die Politik die Hauptschuld am Diesel-Desaster, so die SZ: Die Gesetze seien „mit Absicht schlecht konzipiert“ worden. Gesetzliche Vorgaben seien so schwammig formuliert, dass man zwischen einer legalen Umgehung, einem halblegalen Trick oder einer illegalen Manipulation kaum noch unterscheiden könne.

Dudenhöffer erwartet von der Politik einen umfassenden Reformplan. Nach der Bundestagswahl müsse ein „klares Ausstiegsszenario für den Diesel“ erarbeitet werden. Zum Beispiel müssten Steuervorteile für den Diesel, die unter anderem für billigere Spritpreise sorgen, „sofort“ gestoppt werden. Zudem brauche es „saubere rechtliche Richtlinien“, damit die oben erwähnten Grauzonen beseitigt werden können. Außerdem müsse es eine unabhängige Kontrollinstanz geben wie in den USA, die den Diesel-Skandal bei VW erst aufgedeckt hat. Dudenhöffer wolle diese Instanz beim Umweltbundesamt (UBA) ansiedeln und nicht etwa beim Kraftfahrtbundesamt (KBA), das dem Verkehrsministerium untersteht.

Gab es geheime Absprachen der deutschen Autohersteller?

Umweltexperte Axel Friedrich sieht der SZ zufolge eine „jahrelange Kumpanei von Industrie, Politik und Gewerkschaften“ für das Problem verantwortlich, dass Millionen von Dieselfahrzeugen weit mehr giftige Stickoxide ausstoßen als gesetzlich erlaubt, und dass das lange Zeit niemanden groß interessiert hat. Kritiker wie Friedrich seien jahrelang ignoriert worden, obwohl sie konkrete Zahlen vorlegen konnten, die auf Messungen im realen Straßenbetrieb fußten, schreibt die Zeitung: „Das war alles bekannt“, sagt Friedrich, „es wurde ignoriert.“ Dudenhöffer pflichtet ihm bei: „Das hat die Kanzlerin genüsslich zur Seite gelegt.“

Dass es zwischen den fünf großen deutschen Autoherstellern VW, Audi, Porsche, BMW und Daimler wohl tatsächlich illegale Absprachen gab, hat Der Spiegel aufgedeckt. Demnach hätten sich die Hersteller in geheimen Arbeitskreisen über die Technik, Kosten, Zulieferer und auch ihre Dieselfahrzeuge abgesprochen – sie hätten sich auf zahllosen Treffen etwa über die aus ihrer Sicht geeignete Technik zur Abgasreinigung ihrer Dieselfahrzeuge abgestimmt und damit die Basis für den Dieselskandal gelegt. Bewahrheitet sich dies, könnte es sich um einen der größten Kartellfälle der deutschen Wirtschaftsgeschichte handeln.

Diesel: ein Auslaufmodell unter Kartellverdacht – Gesetze „mit Absicht schlecht konzipiert“?

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