„Die nächste deutsche Bundesregierung muss den Diesel sauber bekommen und sie muss zugleich den Einstieg in den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor beschließen“, sagte Parteichef und Spitzenkandidat der Grünen, Cem Özdemir, nach einer Klausur des Parteivorstands in Berlin. Das erklärte Ziel der Grünen, dass ab 2030 keine Autos mit Diesel- oder Benzinmotor mehr neu zugelassen werden dürfen, sei „nicht verhandelbar“ und eine Koalitionsbedingung, bekräftige er einmal mehr.
Auf eine Nachfrage wiederholte er, dass der „Einstieg in den Ausstieg aus dem Verbrenner“ festgeschrieben sein müsse. „Um es sehr klar zu sagen: Die Voraussetzung, dass 2030 möglich ist, muss in der nächsten Legislaturperiode eingeleitet werden.“ Um die Verkehrswende zu beschleunigen, wollen die Grünen dem Spiegel zufolge die Prämie für die Anschaffung eines Elektroautos auf 6000 Euro erhöhen.
Auch der öffentliche Nahverkehr, der Bau von neuen Radwegen sowie der Aufbau einer flächendeckenden Lade-Infrastruktur für Elektroautos soll mit milliardenschweren Investitionen mehr zur Verkehrswende beitragen können.
Özdemir: Verbrenner-Verbot ab 2030 „nicht verhandelbar“