Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) verwirrte mitten im Wahlkampf mit der Aussage, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) „ab 2030 den Diesel verbieten“ wolle, wie er bei einem Auftritt in seinem Wahlkreis in Salzgitter behauptete. Er warnte in dem Zusammenhang davor, wegen der Abgas-Affäre Verbrennungsmotoren zu verteufeln.
Nur: Merkel (CDU) hat überhaupt kein festes Datum für ein mögliches Diesel-Aus genannt. „Den Diesel wird es noch viele, viele Jahre geben, genauso wie den Verbrennungsmotor“, hatte sie erst am Sonntagabend im ZDF gesagt. Es habe „keinen Sinn, jetzt die Menschen zu verunsichern“. Verbrennungsmotoren würden „wir nicht Jahre brauchen, sondern ich würde sagen: Jahrzehnte“, so Merkel.
CDU-Generalsekretär Peter Tauber reagierte umgehend über Twitter auf Gabriels Vorwurf. Gabriel scheine „in heller Panik“ zu sein. SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks sei es, die dem Diesel den Kampf angesagt habe. „Nicht Merkel. Er sollte aufhören zu lügen“, twitterte Tauber.
Gabriel scheint in heller Panik zu sein. Fakt: SPD-Hendricks hat Diesel den Kampf angesagt. Nicht Merkel. Er sollte aufhören zu lügen. 1/2
— Peter Tauber (@petertauber) August 28, 2017
Laut Gabriel sei es gefährlich, in der wichtigsten Industriebranche „mal eben so eine Operation am offenen Herzen durchzuführen“. Schrittweise auf Elektroautos umzusteigen halte er laut der Zeit zwar für richtig. Es müsse jedoch allen klar sein, dass es dann nur noch 30 oder 40 Prozent der Arbeitsplätze bei den deutschen Autobauern geben werde.
Vizekanzler Gabriel: „Merkel will ab 2030 Diesel verbieten“