Die Einführung einer blauen Plakette, die einem Fahrverbot für ältere Fahrzeuge mit Dieselantrieb in Innenstädten gleichkommen würde, wird bis auf weiteres nicht stattfinden. „Wir haben die blaue Plakette für niedrige Stickoxidemissionen jetzt erst einmal auf Eis gelegt“, sagte Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth gegenüber der Funke Mediengruppe. Man wolle aber bis zum Herbst „Alternativvorschläge“ ausarbeiten. „Wir sind offen für Alternativen“, so Flasbarth.
Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte vorgeschlagen, modernen Dieselfahrzeugen mit einem geringen Schadstoffausstoß eine blaue Plaketten zuzuteilen. Auf diese Weise wäre es den Kommunen möglich gewesen, in belasteten Gebieten lokale Fahrverbote für bestimmte Dieselfahrzeuge zu erlassen.
Das Vorhaben war auf starken Widerstand gestoßen, verschiedene Interessengruppen sowie das CSU-geführte Bundesverkehrsministerium sprachen sich gegen die Maßnahme aus. Verkehrsminister Alexander Dobrindt nannte die Pläne „mobilitätsfeindlich“ und schlug vor, lieber bei Fahrzeugen anzusetzen, die oft im Stadtverkehr unterwegs sind wie Busse, Taxen oder Behördenfahrzeuge.
Staatssekretär Flasbart betonte, dass es bei der blauen Plakette „nicht um eine Marotte von Umweltschützern“ gehe, sondern um die Gesundheit der Menschen in den Innenstädten. „Mindestens 400.000 Menschen in Deutschland sind davon direkt betroffen, weil sie an viel befahrenen Straßen wohnen“. In etwa 80 deutschen Städten würden derzeit die Grenzwerte für Stickstoffdioxid überschritten, erklärte Flasbart.
Diesel-Emissionen: Blaue Plakette „erst einmal auf Eis gelegt“