Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist strikt gegen die geplante Einführung einer blauen Plakette in Schadstoff-geplagten Innenstädten für Autos mit geringem Stickstoff-Ausstoß: „Die Pläne sind vollkommen unausgegoren und mobilitätsfeindlich. Das Ergebnis wäre ein faktisches Einfahrtverbot für Dieselfahrzeuge. Das werde ich nicht akzeptieren“, sagte er der Bild am Sonntag. Den Berechnungen der Zeitung zufolge würde etwa 13 Millionen ältere Diesel-Pkw mit höheren Schadstoffwerten ein Innenstadt-Verbot drohen.
Nach einem Beschluss von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und ihren Länderkollegen sollen ab 2017 in Städten mit zu viel Stickoxiden in der Luft nur noch saubere Autos mit Blauer Plakette fahren dürfen. Die entsprechend notwendige Verordnung sollte eigentlich noch in diesem Jahr in Kraft treten, die Vorbereitungen seien bereits so gut wie abgeschlossen. Dobrindt aber lehnt den Plan für bessere Luft in den Innenstädten ab: „Unser Ziel ist mehr Mobilität mit weniger Emissionen und nicht das Abschaffen der Mobilität.“
Geplant haben die Umweltminister der Länder, in bereits bestehenden Umweltzonen weitere kleinere Umweltzonen zu schaffen, in welche dann nur noch Fahrzeuge mit der Blauen Plakette einfahren dürfen. Mit Blauer Plakette wäre keine zusätzliche Grüne Umweltplakette mehr nötig.
Insbesondere die Städte Berlin, Köln, Aachen, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen, Frankfurt am Main, Stuttgart, München und Darmstadt dürften im Fokus stehen, so green-zones.eu. In Berlin habe sich der Senat bereits festgelegt, dass er mitmachen werde. Wann sei noch offen.
Betroffen wären alle Diesel-Fahrzeuge, welche die Abgas-Norm Euro 6 (NOx-Ausstoß max. 80 Milligramm/km) nicht erfüllen. Nur etwa 500.000, vorrangig jüngere Diesel-Fahrzeuge der Euro 6 Norm erfüllen die Vorgaben bereits und würden demzufolge eine Blaue Plakette erhalten. Benzin-Fahrzeuge erfüllen in fast jedem Falle die Euro 6 Norm.
Dobrindt blockiert blaue Plakette für Autos mit geringem Schadstoff-Ausstoß